Forschung

Gleicher Start - unterschiedliche Wege. Konsolidierung der Demokratie in den baltischen Staaten im Vergleich

Die Kernfrage lautet: Wie kommt es, dass die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die zum Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre unter ähnlichen Startbedingungen ihre Demokratisierungsprozesse begonnen haben und einige Etappen in diesem Kontext wie die Wiedererlangung der Unabhängigkeit und den Beitritt zur EU weitgehend parallel durchschritten haben, heute in vielerlei Hinsicht so unterschiedlich dastehen? Diese Unterschiede schlagen sich in Unterschieden bei Demokratieindikatoren wie Freedom House, Bertelsmann Transformation Index, Polity IV etc. nieder. Aber auch im Hinblick auf einzelne Aspekte der politischen Systeme, wie z. B. Korruption, Regierungsstabilität, gesellschaftliche Integration bestehen erheblich Unterschiede zwischen den drei Staaten. Das Zustandekommen dieser Unterschiede soll erklärt werden.

 

VW-Projekt: EU Democracy Promotion in the Southern Caucasus and Central Asia (Laufzeit Januar 2013-Dezember 2014, gemeinsam mit Prof. Dr. Michèle Knodt)

Since the beginning of the 1990s, the EU has increasingly acted as an external democracy promoter.


With some delay research on this topic has begun. Yet this research so far has mainly focussed on the (former) EU candidate countries, partly also on the European Neighbourhood. Systematical comparative analysis of the EU’s democratisation policy beyond these countries is rare. The project aims to fill this gap in order to provide an empirically based analysis of the EU’s democracy promotion in the South Caucasus and Central Asia. Furthermore the project wants to draw general conclusions as to how the EU promotes democracy and what the impact of this policy is.

The project will serve to answer the following questions: I. (1) Which democracy promoting instruments are used by the EU in which way in the countries of the Southern Caucasus and Central Asia? (2) How can the decisions concerning the use of these instruments be explained? II. (3) Which impact do the instruments have on the democratic quality of the respective states? (4) How can this impact be explained?

As an alternative to existing classifications the instruments will be divided in demanding and supporting measures. This will be done in order to avoid the overlapping use of terms in existing classifications.

We claim that the factors most relevant to the explanation of instrument choice and application in EU democracy promotion include: (1) the existence of normative motives on the part of the EU; (2) public attention to norm violation in the third country; 3() the security interests of the EU, its Member States and other external actors; (4) economic interests of the EU, its Member States and other external actors. We believe that the presence of factors 1 and 2 results in both more demanding and more supporting measures whereas the presence of factors 3 and 4 results in a focusing on more supporting measures.

 

 

Elternbeiräte versus Elterninitiativen? Strukturen, Funktionsweise und Erfolgsaussichten von unterschiedlichen Formen der Elternbeteiligung im Vergleich

Das Projekt stellt zwei Formen der Beteiligungsmöglichkeiten vergleichend gegenüber: Gesetzlich geregelte Formen der demokratischen Beteiligung als klassisches Partizipationsverfahren sowie problembezogen entstehende Initiativen als neues Partizipationsverfahren. Dies geschieht am Beispiel der Mitwirkungsmöglichkeiten von Eltern in Kindertagesstätten.

Zwei Formen von Partizipationsverfahren sind dabei zu unterscheiden:

  1. Gesetzlich geregeltes Partizipationsverfahren, das sich aus dem Sozialgesetzbuch § 22a Förderung in Tageseinrichtungen ergibt: „(2) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen sicherstellen, dass die Fachkräfte in ihren Einrichtungen zusammenarbeiten 1. mit den Erziehungsberechtigten und Tagespflegepersonen zum Wohl der Kinder und zur Sicherung der Kontinuität des Erziehungsprozesses“. Auf dieser Basis gibt es in einigen Bundesländern Ausführungsgesetze, die die Mitwirkung in Form von Elternbeiräten regeln, während in anderen Bundesländern diese Mitwirkung ausschließlich auf kommunaler Ebene geregelt wird.
  2. Elterninitiativen, die sich problemlösungsorientiert als neue Partizipationsverfahren entwickeln. In einer weiteren Unterscheidung ist dabei zu trennen zwischen solchen Initiativen, die (a) von vorübergehender Dauer sind und solchen, die sich (b) auf Dauer bilden und unter Umständen in Vereinsform o. Ä. übergehen, um auf diese Weise langfristig an einem Thema problemlösungsorientiert mitwirken zu können.

Neben diesen analytisch zu trennenden Formen der Beteiligungsverfahren lassen sich noch diverse Mischformen finden.

Gesetzlich geregelte Beteiligungsverfahren und problembezogen entstehende Beteiligungsverfahren unterscheiden sich unter anderem in ihrer Struktur, ihrer Funktionsweise und ihren Erfolgsaussichten. Struktur und Funktionsweise haben dabei großen Einfluss darauf, was jeweils überhaupt als Erfolg gewertet wird. Vor diesem Hintergrund werden vergleichend drei Fragen untersucht: Was bedeutet Erfolg aus Sicht von gesetzlich geregelten Elternbeiräten sowie aus Sicht von Elterninitiativen? Welche der beiden Partizipationsformen ist erfolgreicher darin, die Ziele zu erreichen? Wie tragen unterschiedliche Strukturen und Funktionsweisen sowie die daraus resultierenden unterschiedlichen Möglichkeiten zur Einflussnahme auf kommunaler Ebene sowie auf Landesebene zu den Erfolgsaussichten bei?

 

abgeschlossen: Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

Seit dem Maastrichter Vertrag von 1992 hat sich die Europäische Union im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik u. a. „die Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ (Artikel J.1.2) zum Ziel gesetzt. Zur Erreichung dieser Zielsetzung steht der EU eine breite Spanne an Instrumenten zur Verfügung, von kritischen Äußerungen bis hin zu Sanktionen. Diese Instrumente können zudem auf vielfältige Art eingesetzt werden. Die Art der Demokratieförderung wiederum wird beeinflusst von normativen Motiven, sicherheitspolitischen Interessen, wirtschaftspolitischen Interessen sowie dem Vorhandensein von weiteren externen Akteuren. Die Untersuchung zielte auf die Beantwortung folgender Frage: Auf welche Art fördert die EU in den zentralasiatischen Staaten die Demokratie seit 1991 bis heute und wieso fördert sie die Demokratie auf die gewählte Art?

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