Föderalismus und Demokratie

Über das Verhältnis von Föderalismus und Demokratie bestehen in Wissenschaft und Praxis viele Unklarheiten. Normativ betrachtet ergänzen sich beide Prinzipien der politischen Ordnung. Empirisch-analytisch betrachtet implizieren sie jedoch verschiedene institutionelle Dimensionen und Verfahren eines Regierungssystems, zwischen denen Spannungen und Konflikte bestehen. Föderalismus verwirklicht sich notwendigerweise in Mehrebenenpolitik, die demokratische Kontrolle durch Parlamente und Wählerschaften erschwert. Demokratie wiederum beeinträchtigt das Zusammenwirken der Regierungen im Föderalismus, wenn diese weder verhandlungs- noch anpassungsfähig sind, weil sie dem Willen ihrer Parlamenten oder Wählerschaften folgen.

Doch trotz dieser Schwierigkeiten leiden föderale Demokratien nicht an einem unvermeidlichen Effektivitäts-Legitimitäts-Dilemma, wie dies oft behauptet wird. Zwar operieren Föderalismus und Demokratie nach unterschiedlichen Regeln und Entscheidungsmechanismen. Doch begründen diese Prinzipien politischer Ordnung keine statischen Institutionen, sondern dynamische Struktur-Prozess-Zusammenhänge.

Inwieweit in einer föderalen Demokratie effektiv und legitim regiert wird, ergibt sich aus ihrer institutionellen Dynamik. Diese zeigt sich zum einen in der historischen Entwicklung besonderer Kombinationen von föderaler Ordnung und Demokratie, die mehr oder weniger eng gekoppelt und variabel sind. Zum zweiten beeinflussen gesellschaftliche Veränderungen das Zusammenwirken von Föderalismus und Demokratie, wenn sie den Koordinationsbedarf, Verteilungskonflikte und das Parteiensystem verändern. Zum dritten sind Machtverhältnisse zwischen föderalen und demokratischen Institutionen im Fluss, sei es durch Anpassung der Modi intergouvernementaler Politik oder durch Reaktionen und strategisches Handeln von Parlamenten.

In dem Projekt sollen unterschiedliche Muster föderaler Demokratien daraufhin untersucht werden, wie sie auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen, insbesondere eine zunehmende Interdependenzen zwischen Ebenen bzw. eine asymmetrische Regionalisierung reagieren und wie sie das Spannungsverhältnis von Föderalismus und Demokratie austarieren. Hiervon ausgehend soll herausgefunden werden, wie eine robuste Balance effektiver Mehrebenenpolitik und demokratischer Legitimation erreicht und aufrechterhalten werden kann. 

Publikationen:

  • Arhur Benz, Sabine Kropp, Föderalismus in Demokratien und Autokratien – Vereinbarkeiten, Spannungsfelder und Dynamiken, in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 8 (1), 2014, S. 1-27.
  • Arthur Benz, Making Democracy Work in a Federal System, in: German Politics 24 (1), 2015, S. 8-25.
  • Arthur Benz, Multilevel Governance: Loosely Coupled Arenas of Representation, Participation and Accountability, in: Simona Piattoni (Hrsg.), The European Union: Democratic Principles and Institutional Architectures in Times of Crisis, Oxford: Oxford University Press, 2015, S. 201-218.
  • Arthur Benz, Föderale Demokratie und das Problem der Gewaltenbalance, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 26 (1; Sonderheft), 2016, S. 37-51.
  • Arhur Benz, Jared Sonnicksen, Patterns of Federal Democracy. Tensions, Friction or Balance between Two Government Dimensions, in: European Political Science Review 9 (1), 2017, S. 3–25.
  • Arthur Benz, Patterns of Multilevel Parliamentary Relations. Varieties and Dynamics in the EU and other Federations, in: Journal of European Public Policy 24 (4), 2017, 499-519.
  • Arthur Benz, Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbst-verwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähig-keit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf, in: Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften 15 (2-3), 2017, S. 395-416.

Kontakt

Politisches System der BRD und Vergleich politischer Systeme
Technische Universität Darmstadt
Institut für Politikwissenschaft
Landwehrstraße 48a-50a
64293 Darmstadt

Arbeitsbereichsleiter

Prof. Dr. Arthur Benz

abenz@pg.tu-darmstadt.de
Tel: +49 (0)6151/ 16-57355
Raum: S4|23/207

Sekretariat

Nicole Ungermann

ungermann@pg.tu-darmstadt.de
Tel: +49 (0)6151/ 16-57354
Raum: S4|23/206

 

 

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