„Ein Fass ohne Boden? Vier Jahrzehnte kommunaler Schuldenhilfen in Deutschland“

von Dr. Christian Person und René Geißler

23.07.2020

Der Artikel „Ein Fass ohne Boden? Vier Jahrzehnte kommunaler Schuldenhilfen in Deutschland“ von Dr. Christian Person und René Geißler ist erschienen. Er wurde in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift dms – der moderne Staat (1/2020) veröffentlicht.

Im Rahmen des Beitrags wird die Entwicklung kommunaler Schuldenhilfen seit den 1980ern nachgezeichnet und Erklärungen für die unterschiedliche Ausgestaltung, Implementationszeitpunkte sowie Auswirkungen dieser Programme präsentiert. Divergierende Ausgestaltungsformen und Implementationszeitpunkte lassen sich primär auf variierenden sozioökonomischen Problemdruck, unterschiedliche politische Leitbilder und divergierende fiskalische Handlungsspielräume der Landesregierungen zurückführen. Hinsichtlich der Auswirkungen der Entschuldungsprogramme können Erfolge bei der Konsolidierung der Haushalte und beim Schuldenabbau beobachtet werden. Allerdings gehen diese mit sinkenden Investitionsausgaben, steigenden Steuerbelastungen sowie einer nicht unerheblichen Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung einher.