Nachhaltigkeitspolitik in deutschen Städten

Abstract

Nachhaltigkeit hat in den vergangenen Jahren auf internationaler, nationaler und subnationaler Ebene zunehmend politische Aufmerksamkeit erlangt und gilt in der Bundesrepublik spätestens mit Verabschiedung der neuen Nachhaltigkeitsstrategie 2017 als eines der zentralen Leitmotive politischen Handelns. Nachhaltigkeit manifestiert sich aber nicht nur in politischen Absichtserklärungen, sondern auch in konkreten Nachhaltigkeitspolitiken. Eine entscheidende Rolle bei deren Formulierung und Umsetzung wird hierbei Städten und Gemeinden zugeschrieben. Allerdings zeichnen sich Nachhaltigkeitspolitiken durch verschiedene Eigenschaften aus, die ihre Bearbeitung für Kommunen unattraktiv machen: Sie sind konfliktiv, da sie soziale, ökonomische und ökologische Aspekte betreffen, über deren Gewichtung und Ausbalancierung entschieden werden muss. Dieser Querschnittscharakter erschwert zudem ihre Bearbeitung in den sektoralisierten Strukturen kommunaler Verwaltungen. Gleichzeitig müssen Nachhaltigkeitspolitiken unter den Bedingungen finanzieller, zeitlicher und personeller Knappheit bei steigender Aufgabenlast von den Kommunen bewältigt werden. Dabei fallen Nachhaltigkeitspolitiken regelmäßig in den Bereich freiwilliger kommunaler Aufgaben. Rechtlich bindende Vorgaben von übergeordneter Ebene existieren kaum. Die Anreize, Nachhaltigkeitspolitik zu betreiben, sollten für Kommunen folglich eher gering sein.

Nichtsdestotrotz organisieren sich Städte beispielsweise im Oberbürgermeisterdialog „Nachhaltige Stadt“, verpflichten sich mit der Unterzeichnung der Musterresolution des Deutschen Städtetags darauf „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene zu gestalten“ oder nehmen mit Modell-Projekten am Deutschen Nachhaltigkeitspreis teil. Bislang ist unklar, weshalb deutsche Städte Nachhaltigkeit trotz fehlender Anreize auf ihre Agenda setzen und weshalb sie Nachhaltigkeitspolitiken verabschieden.

Das Dissertationsprojekt geht diesen beiden Fragestellungen mithilfe von methodischer Triangulation in drei Teilschritten nach:

1. Erstellung eines Datensatzes und Diskussion verschiedener Operationalisierungsmöglichkeiten von „Nachhaltigkeitspolitik“ zur deskriptiven Bestandsanalyse von Nachhaltigkeitspolitiken in deutschen Groß- und Mittelstädten

2. Quantitative Analyse des Einflusses struktureller und institutioneller Faktoren auf städtische Nachhaltigkeitspolitik

3. Vertiefende Interviews mit einzelnen Akteuren aus Politik und Verwaltung zur Beurteilung der (unterschiedlichen) Relevanz einzelner Akteure und Akteursgruppen